Zusammenfassung der Angepassten Maßnahmen für die Herstellung von Alkoholhaltigen Desinfektionsmitteln

Wer darf Desinfektionsmittel herstellen?

  1. Zugelassene Lagerinhaber, deren Bewilligung den Code S400 enthält und die über eine (vorübergehende oder sonstige) Bewilligung „Biozide“ des FÖD Volksgesundheit, GD Umwelt verfügen.
  2. Apotheker

1. Welche Bedingungen müssen die zugelassenen Lagerinhaber erfüllen, deren Bewilligung den Code S400 enthält und die über eine (vorübergehende oder andere) Bewilligung „Biozide“ des FÖD Volksgesundheit, GD Umwelt verfügen?

Welchen Alkohol dürfen sie verwenden?

Der Alkohol, den sie zur Herstellung dieser Desinfektionsmittel verwenden dürfen, kann neben den üblichen Denaturierungsverfahren, das heißt:

  • 3 Liter IPA pro hl absoluten Alkohols, vorausgesetzt, dass ein weiteres organoleptisches Element im Endprodukt enthalten ist,
  • oder 2 Liter IPA + 2 Liter MEK pro hl absoluten Alkohols,

auch mit 1 Gramm Denatoniumbenzoat  pro hl absoluten Alkohols denaturiert werden.

Dann dürfen die Desinfektionsmittel frei von Akzisen geliefert werden.

2. Welche Bedingungen müssen Apotheker erfüllen?

Müssen Apotheker über eine Bewilligung verfügen?

Auf der Grundlage des Beschlusses der Generalverwaltung Zoll und Akzisen und des Königlichen Erlasses vom 18. März 2020 dürfen Apotheken auch ohne Bewilligung Desinfektionsmittel herstellen. 

Bei wem müssen sie ihren Alkohol kaufen?

Sie dürfen ihren Alkohol (ob denaturiert oder nicht) nur von in Belgien für Alkohol und alkoholische Getränke zugelassenen Lagerinhabern beziehen. 

Welche Dokumente brauchen sie, um Alkohol zu kaufen?

Dies kann mittels eines gewöhnlichen Handelsdokuments geschehen, aber die zugelassenen Lagerinhaber müssen ein AC4 vorlegen.

3. Weitere häufige Fragen:

An wen können zugelassenen Lagerinhaber, die über einen Vorrat an Alkohol verfügen, diesen Alkohol, und darunter auch den nicht denaturierten Alkohol, liefern?

Sie können diesen im Rahmen des Königlichen Erlasses vom 18. März 2020 mittels eines Handelsdokuments (Hyperlink öffnet neues Fenster) an Apotheker liefern.

Was können sie sonst noch mit ihrem Lagerbestand machen?

  • Sie können ihre eigenen Desinfektionsmittel herstellen und liefern, unter der Bedingung, dass sie den Code S400 beantragen und eine vorübergehende Bewilligung „Biozide“ beim FÖD Volksgesundheit, GD Umwelt beantragen.
  • Oder sie können ihren Alkohol der geltenden Gesetzgebung entsprechend mit dem e-VD an andere Unternehmen senden, die über ein S400 verfügen.

Wie kann der Code S400 beantragt werden?

Über die zentrale Kontaktstelle der GVZ&A: da.ops.acc@minfin.fed.be

Sie können Ihren Antrag nur per E-Mail stellen und dieser muss folgende Angaben enthalten:

*  detaillierte Angaben zum Antrag:

  • Denaturierung von Alkohol
  • Herstellung von Desinfektionsmitteln

*  Angaben zur geschätzten Menge Alkohol, die denaturiert werden muss

*  Angaben zu den verwendeten Denaturierungsmitteln

*  Angaben zum Lieferanten der Denaturierungsmittel

Wenn Sie einen Antrag für die Herstellung von Desinfektionsmitteln stellen, müssen Sie auch eine Kopie der Genehmigung „Biozide“ des FÖD Volksgesundheit GD Umwelt vorlegen.

Wer kann einen Code S400 beantragen?

Zugelassene Lagerinhaber für Energieerzeugnisse oder für Alkohol und alkoholische Getränke.