Der Begriff „Kulturgüter“ bezieht sich im Allgemeinen auf Kunstgegenstände, die man normalerweise in einem Museum findet.

Es gibt Kriterien für die Einstufung von Objekten als Kulturgüter:

• die Art,
• das Alter,
• der finanzielle Wert.

Kulturgüter sind ein Teil des nationalen Kulturerbes und stellen einen integralen Bestandteil des kulturellen Reichtums eines Staates dar.

Darüber hinaus sind sie sehr wertvoll, was sie für den Schwarzmarkt attraktiv macht. Der Erlös aus dem illegalen Verkauf dieser Gegenstände kann zum Kauf von Waffen, zur Terrorismusfinanzierung oder zur Geldwäsche durch kriminelle Gruppen verwendet werden.

Derzeit wird die Ausfuhr von Kulturgütern (Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates vom 18. Dezember 2009) durch eine Ausfuhrgenehmigung geregelt. Sie wird von den drei Gemeinschaften in Belgien oder von den befugten Einrichtungen in anderen Mitgliedstaaten ausgestellt und betrifft ein einzelnes Kulturgut oder eine Gruppe von Kulturgütern.

Zusätzlich zu den oben genannten Ausfuhrbestimmungen sehen andere Verordnungen spezifische Maßnahmen für die Ein- oder Ausfuhr von Kulturgütern aus dem oder in den Irak oder von oder nach Syrien vor (Verordnung (EG-EU) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 und Nr. 1332/2013 des Rates vom 13. Dezember 2013). In solchen Fällen werden die Güter mittels einer Genehmigung überwacht, die vom FÖD Wirtschaft (für Belgien) oder den zuständigen Diensten in anderen Mitgliedstaaten erteilt wird.

Die regulären Zollmaßnahmen gelten auch weiterhin für die Beförderung von Kulturgütern.

Wenn Sie ein Kulturgut z. B. nach Syrien ausführen möchten, müssen Sie über eine Ausfuhrgenehmigung einer der drei Gemeinschaften und über eine Lizenz des FÖD Wirtschaft verfügen.